Rechtsprechung
| BPatG, 12.11.2003 - 32 W (pat) 382/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- GRUR 2005, 56
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 08.11.2001 - I ZR 139/99
IMS; Verwechslungsgefahr zweier Marken
Auszug aus BPatG, 12.11.2003 - 32 W (pat) 382/02
Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken, der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der älteren Marke (st. Rspr.; vgl. BGH GRUR 2002, 626 - IMS).
- BPatG, 11.04.2016 - 27 W (pat) 511/16
Markenbeschwerdeverfahren - "Hotel O2/O2 (Unionsmarke)/O2 (Unionsmarke)" - zur …
Eine Ausstrahlung dieser gesteigerten Kennzeichnungskraft auch auf die darüber hinaus von der Beschwerdeführerin beanspruchten Dienstleistungen "Werbung" und "Veranstaltung von Reisen" könnte man in Erwägung ziehen, da die Marke auch für das Sponsoring von Veranstaltungen und als Werbung für Veranstaltungen benutzt wird und in diesen Zusammenhängen, wie die Widersprechende dargelegt hat, auch als Marke bekannt ist (vgl. BPatG 32 W (pat) 382/02 volvisti/VOLVO/VOLVO FOR LIFE).